Entscheidung des OLG Frankfurt zur Rohrinnensanierung mit Epoxidharz

Korrosion und Ablagerungen können eine Sanierung der Trinkwasserrohre erforderlich machen. Eines der Verfahren, das bislang immer wieder angewendet wurde, ist die Rohrinnensanierung mit Epoxidharz. Doch seit Jahren wird Kritik daran laut – zur Diskussion stehen die Unbedenklichkeit und die Zulassung gemäß Trinkwasserverordnung. Einige Versorger sind aufgrund dessen bereits dazu übergegangen, dieses Verfahren in ihrem Gebiet zu verbieten. Auch verschiedene Amtsgerichte in Deutschland haben sich bereits mit diesem Thema befasst.


Deutliche Worte des OLG Frankfurt

Ein Mitglied im Verband der Immobilienverwalter Hessen e.V. hat den Klageweg eingeschlagen und nun auch im Berufungsverfahren Recht vom Oberlandesgericht Frankfurt gesprochen bekommen. Es hat deutliche Worte gefunden und stellt in seinem Urteil vom 28.10.2015 fest, dass es im Sommer 2011 – Zeitpunkt der Angebotsabgabe des Rohrinnensanierers – keinen allgemeinen Bestand an anerkannten Regeln der Technik für ein Verfahren der Rohrinnensanierung mit Epoxidharz gab. Das Verfahren entsprach weder der Trinkwasserverordnung noch den Arbeitsblättern des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches e.V. (DVGW).

Zusammenfassung für VdIVH-Mitglieder

Die Neue Zeitschrift für Miet- und Wohnungsrecht hat den Verlauf des Verfahrens in Ausgabe 1/2 2016 zusammengefasst. Mitgliedern des VdIVH steht der gesamte Artikel im geschützten Mitgliederbereich der Website (aktuelle Informationen - Rechtsprechung) mit Einverständnis des C.H. Beck-Verlags zum Download zur Verfügung. Bei Fragen steht die Geschäftsstelle jederzeit gerne zur Verfügung.